Meinung ist kein Hass, ihr Freiheitshasser


Gefunden bei fb, „Die Stahlfeder“:

YouTube hat das Video von GROSSE FREIHEIT TV gelöscht, in dem Jens Böckenfeld den Text der August-Buntschau von Philipp A. Mende und Michael Werner vorliest und mit dem er rund 30.000 Zuschauer erreicht hat. (Danke an der Stelle!) Begründung:

Es handele sich um „Hassrede“.

Nun wird es Zeit, diesem Begriff „Hassrede“ endlich mal eine Stahlfeder-Sonderbehandlung zukommen zu lassen, sprich, ihn als das zu enttarnen, was er tatsächlich ist:

„Hassrede“ ist eine vollkommen leere Worthülse, die nur dem alleinigen Zweck dient, auf der Basis von reiner Willkür bestimmte Meinungsäußerungen, sogar begründete Sachargumente und die bloße Auflistung von Fakten zu unterdrücken, die den tonangebenden Meinungsführern in Politik und Medien in die Suppe spucken könnten.

Es gibt keine offizielle, allgemein anerkannte Definition dieses Begriffs.

Vor allem gibt es in Deutschland juristisch keine „Hassrede“!

Bestimmte Äußerungen könnten unter Straftatbestände wie Volksverhetzung oder Beleidigung fallen.

Dann ist eine Löschung dieser Äußerungen durch den Seitenbetreiber wie Facebook oder YouTube nicht nur rechtens, sondern laut NetzDG sogar vorgeschrieben.

Und jetzt kommt der entscheidende Punkt: Fällt eine Äußerung NICHT unter die einschlägigen Straftatbestände, die bei uns die Meinungsfreiheit einschränken, dann ist diese Äußerung vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Artikel 5 GG) gedeckt und eine Löschung durch große, quasi-monopolistische Seitenbetreiber wie Facebook oder YouTube ist nicht rechtens.

Und von wegen „Hass ist keine Meinung“:

DOCH! Hass ist einfach nur das Gegenteil von Liebe – ein völlig normales, sogar gesundes und nützliches menschliches Gefühl. Es ist erlaubt, dieses Gefühl zu haben, und es fällt unter die Meinungsfreiheit, es verbal zum Ausdruck zu bringen.

So wie man beispielsweise sagen darf „ich liebe Helene Fischer“, darf man selbstverständlich auch sagen „ich hasse Helene Fischer“. Was man hingegen nicht darf: Die arme Frau mit übelsten Schimpfwörtern bezeichnen (§ 185 StGB „Beleidigung“) oder gar dazu aufrufen, russlanddeutsche Schlagersängerinnen nach Auschwitz zu verbringen (§ 130 StGB „Volksverhetzung“).

Der Gesetzgeber hat also völlig klar definiert, was man sagen darf und was nicht. Davon kann man zwar halten, was man will, aber es ist geltendes Recht, und auf dieser Basis muss man an die Sache herangehen. Nun machen aber die tonangebenden Meinungsführer einfach ein neues Fass auf, indem sie den Begriff „Hassrede“ erfunden haben und so tun, als gäbe es diese und sie sei sanktionierbar. Was aber nicht der Fall ist.

Mit der Worthülse „Hassrede“ haben sie die Büchse der Pandora geöffnet, der erste Schritt zum Meinungstotalitarismus: Man kann die Begründung „Hassrede“ willkürlich anführen, um wirklich JEDE kritische Meinungsäußerung zu unterdrücken.

Wer die für unser Land und unsere Gesellschaft katastrophale Politik von Angela Merkel mit deutlichen Worten kritisiert, aufgrund historischer, empirischer Fakten die Friedfertigkeit des Islams anzweifelt oder Gräte Thunfisch für gestört hält, weil sie behauptet, das unsichtbare Spurengas CO2 sehen zu können – zack, „Hassrede“, Kommentar gelöscht, Account gesperrt.

Schauen wir uns einmal an, wie YouTube „Hassrede“ definiert: »> Hassreden sind auf YouTube nicht zulässig. Wir entfernen Inhalte, die in Bezug auf die folgenden Merkmale zu Gewalt oder Hass gegen Einzelpersonen oder Gruppen aufrufen: – Alter – Gesellschaftsklasse – Behinderung – Ethnische Herkunft – Geschlechtsidentität – Nationalität – Rasse – Einwanderungsstatus – Religion – Geschlecht – Sexuelle Orientierung – Opfer von schwerwiegenden Gewaltereignissen und deren Angehörige Veteranenstatus «<

Wenn man sich die einzelnen Punkte mal genau vor Augen führt, dürfte schnell klar sein, dass bei einer konsequenten Auslegung und Umsetzung REIN GAR NIEMAND mehr kritisiert werden darf, außer vielleicht für einen schlechten Musikgeschmack (der dann aber auch unter „Behinderung“ fallen könnte) oder falls er AfD wählt (denn komischerweise fehlt „politische Ausrichtung“ – so ein Zufall aber auch!) oder komische bunte Hemden trägt. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch der Umstand, dass die Pseudo-Begründung „Hassrede“ ausschließlich zur Anwendung kommt, um Meinungen und Fakten zu unterdrücken, die konservativ, liberal oder libertär sind (neudeutsch: rrrääächz), wohingegen Linke ungehindert ihre Hassreden gegen Konservative, Liberale, Libertäre, AfD-Wähler oder Ostdeutsche verbreiten können und dafür sogar noch mit tosendem Applaus für ihren Gratismut bedacht werden. Man kann jedoch etwas tun, um dieser beunruhigenden Entwicklung in Richtung Abschaffung der Meinungsfreiheit entgegenzuwirken oder den Mächtigen zumindest etwas Sand ins Getriebe zu schütten: Bei einer Löschung/Sperrung wegen „Hassrede“, insofern man keine wirklich strafbaren Äußerungen getätigt hat, sofort juristisch dagegen vorgehen. Immer wieder.

Konsequent. Wer davon betroffen ist und Anregungen bzw. Erfahrungswerte und moralische Unterstützung braucht, kann mich gerne anschreiben – ich helfe gerne.

https://www.facebook.com/grossefreihe&#8230;